Patente und Patentpoker
Hinweis: Dieses Pokerspiel ist eine möglicherweise bisher noch nicht patentierte Variante des klassischen unpatentierten Poker. Bei mehr als 7000 amerikanischen ("united States patents"), die das Wort Poker enthalten, ist es sehr schwierig zu entscheiden, ob es nicht vielleicht doch in irgendeiner Form patentiert ist. Also liebe Spielwillige: Lassen Sie es lieber zuvor von einem Patentanwalt prüfen, ob es sich nicht um Geistiges Eigentum handelt.
Bei diesem Spiel tritt ein Monopolist (M) oder statt eines Monopolisten
eine nicht allzu große Gruppe von Oligopolisten (GdO),
z.B. 2 - 5 gegen eine beliebig große Zahl von kleinen und
mittleren Unternehmen an, im Folgenden als KMU
bezeichnet. Als Spielkarten werden Patente verwendet. Wie
in der Realität dürfen alle Patente verwendet werden, also
auch Trivialpatente. Patente dürfen nur nach
kommerziell-juristischen Kriterien, also ohne Einbeziehung vager
Vorstellungen wie "gesunder Menschenverstand" erteilt werden. Jede
Spieler bzw. jede Gruppe darf soviele Patente erwerben, wie es die
finanziellen Mittel und der Ideenreichtum der "Erfinder" erlauben.
Der Monopolist (M) bzw. die Gruppe der Oligopolisten (GdO) beobachtet
am Markt die Aktivitäten der Gegenseite, also der KMU. Gelingt es
einem Klein- oder Mittelbetrieb (A) ein Produkt erfolgreich am Markt zu
platzieren, gilt dies als Punkt für die KMU, wenn A dieses Produkt
bis zum Spielende gegen M und GdO verteidigen kann. M bzw. GdO
ihrerseits müssen versuchen mittels einer Patentklage, zu
erreichen, dass sie entweder in Zukunft in Form von Lizenzzahlungen an
dem Produkt mitverdienen ( 1 Spielpunkt) oder es ihnen sogar gelingt,
sich das Produkt (2 Spielpunkte) oder die ganze Firma A (3 Spielpunkte)
einzuverleiben. Um dies zu erreichen, prüft die juristische
Abteilung von M bzw. GdO, ob man A wegen einer Patentverletzung
anklagen kann. Aus der Sicht von M und GdO ist dies leider selten der
Fall, aber das ist jedoch unerheblich. Hier kommen bewährte
Pokerstrategien zum tragen. Wenn man kein gutes Blatt hat, d.h. im
Spielfall kein Patent, muss man geschickt bluffen. Man behauptet einfach, dass der Klein- oder Mittelbetrieb mehrere Patente mit seinem Produkt verletze.
Im Poker kann jeder auch mit lausigen Karten gegen andere Spieler
gewinnen, wenn er reich genug ist. Allerdings vorausgesetzt, dass man
mehrere Partieen spielt. Jemand dem es egal ist, ob er seinen Einsatz
gegebenenfalls verliert, kann in der Regel besser bluffen und
täuschen, als jemand, der mit dem Einsatz sehr viel zu verlieren
hat, im schlimmsten Fall seine Existenz.
So auch im Patentpoker: Für M bzw. GdO sind ein paar Millionen
Euro Peanuts, aber für die kleine Firma A sind es Summen, die sie
nie erwirtschaften kann. Nun gilt es geschickt zu bluffen (manche
nennen es auch blöffen, obwohl der Duden dieses Wort nicht kennt)!
Die Rechtsabteilung von M bzw. GdO schreibt A ein Schreiben, in
dem die Firma darauf hinbegwiesen wird, dass Sie verschiedene Patente
von M bzw. GdO verletzt habe. Die für die Klage
ausgewählten Patente haben eigentlich recht wenig mit der
von A verwendeten Technik gemeinsam, sind aber diffus und technisch
genug formuliert, um einem Juristen eine technische
Übereinstimmung vorzugaukeln. A lässt sich nun selbst
juristisch beraten, und man sagt ihm, dass seine Aussichten, auch wenn
er kein Patent verletzt habe, schlecht stünden. Schließlich
müsse er zweifelsfreie beweisen und seine eigenen Verfahren dabei
gegebenenfalls komplett offenlegen, dass er keines der angeführten
Patente verletzt habe. Gewinnen könne A nicht, bestenfalls
gäbe es einen Vergleich. In Anbetracht der hohen
Schadenersatzforderung die von der Gegenseite gefordert wird,
könne sich A keinen gerichtlichen Vergleich leisten. Da sei es
besser sich im Vorfeld außergerichtlich zu einigen, auch wenn
dies ebenfalls hohe Verluste und gegebenenfalls den Verlust der
wirtschaflichen Selbständigkeit mit sich bringt.
Aber auch wenn die Aussichten für M bzw. GdO in der oben
geschilderten Situation meistens besser sind als für eine kleine
Firma wie A, müssen M und GdO aber dennoch vorsichtig sein. Immer
wieder passieren Pannen, in denen auch ein David gegen Goliath einen
Prozess verliert.
Patente: Recht auf geistiges Eigentum
Eine Webseite, die sich kritisch mit verschiedenen Formen (Patente, Copyright, Urheberrecht usw.) des sogenannten geistigen Eigentums auseinandersetzt:
Geistiges Eigentum